Welcher "Sozialstaat"? Spekuliert doch an der Börse, wenn ihr Rente oder Medikamente wollt

Der Staat zieht sich nach und nach aus der sozialen, gesundheitlichen und Alters-Fürsorge zurück: statt Arbeitslosen-Geld gibt es Existenz-Minimum, bei Krankheit soll man trotz steigender KV-Beiträge immer mehr selbst bezahlen, und die staatliche Rente soll in Zukunft ebenfalls nur noch das Existenz-Minimum (die "Basis" laut Millionär Merz) abdecken (was sie schon derzeit offenbar bei vielen alters-aktiven Flaschen-Sammlern kaum tut...). Dem "Bürgergeld"- oder Niedriglohn-Volk wird "Faulheit" unterstellt, während Suckerberg´s "Meta" zeigt, wo´s lang geht: Massen-Entlassungen wegen "KI".

Statt einer allgemeinen Einkommens- und Vermögenssteuer mit einer vernünftigen Progression, über die jeder* angemessen an einer allgemeinen und staatlichen Arbeitslosigkeits-, Kranken- und Renten-Versicherung beteiligt wird**, wurden zuerst die Krankenkassen durch Zulassung von Privat-Versicherungen untergraben, dann desgleichen die öffentlichen Rentenkassen durch "geförderte" Privat-Modelle ("Riester" usw.) - beides bietet Vorteile nur für Wohlhabendere (die auch nicht unter "Hartz-Reformen" oder Fahrpreis- und MWSt-Erhöhungen zu leiden haben).

Wohin dieser staatliche Sozial-Darwinismus führt, sieht man ja an den Markt-fundamentalistischen USA: Leute schießen sich ins Bein, damit sie in der Not-Aufnahme eine kostenlose Diabetes-Behandlung kriegen, oder sie leben mangels "Stütze" auf der Straße und betäuben sich mit "Fentanyl" (das billiger und tödlicher ist, als Heroin).

Unter solchen (sich den USA angleichenden) Umständen braucht das, was volkt, keinen "Staat": der vertritt nämlich nur die finanziellen, geo-politischen und militärischen Interessen der Plutokraten und lockt dazu noch die Spargroschen der Marginalisierten als Spekulations-Masse in deren Börsen-Kasino - das heißt, um zu überleben, wird jeder, der es sich irgendwie leisten kann, zum Zwangs-Teilnehmer und Mit-Schuldigen an Ressourcen-Kriegen, Umwelt-Verschmutzung, -Ausbeutung und -Zerstörung, sowie an der Verschärfung der lokal-gesellschaftlichen und globalen Ungleichheit und Ungerechtigkeit: das Jammern auf hohem Niveau bzw. Moralisieren ohne eigene Einbuße...

Es wäre humaner und sozial-psychologisch sinnvoller (und zugleich seine Existenz-Berechtigung), wenn der Staat als "Sozial-Staat" seine Bürger von dieser Last befreien und gleichzeitig als Institution in deren Namen globale Abbitte (durch "Entwicklungs-Hilfe" usw.) leisten würde, aber die Versuche der 70er-Jahre-"Hippie"-Generation, das zu verwirklichen, wurden in den letzten Jahrzehnten immer entschiedener bekämpft: den spätestens seit Nixon/Kissinger und Pinochet von Fascho-Kapitalisten entdemokratisierten*** USA folgen letzten Endes alle diffus "Demokratie-gläubigen" europäischen Regimes mit ihrer "Markt-kompatiblen" bzw. (á la Merkel:) "-konformen Demokratie" - ein schöner Euphemismus für "keine Demokratie".
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* einschl. Reichen, Beamten u.a. Sonderfällen und Steueroasen-Zweitwohnern
** wie es einst beim skandinavischen Sozialstaats- und britischen "National Health"-Modell der Fall war
*** und natürlich nicht von Hohlkopf Clinton oder N-Karriere-Obama "demokratisierten"

Leben über die "Verhältnisse": kein GELD-Problem !

Überall jammern die Ex-"Sozial-Staaten", sie könnten es sich nicht mehr "leisten", ihre Bürger bei Arbeitslosigkeit, Krankheit oder im Alter zu "unterstützen" - sie müßten leider in erster Linie den Energie- und Rohstoff-Bedarf von "IT" und "KI" decken und zu dessen Sicherung "natürlich" astronomisch aufrüsten bzw. Stellvertreter-Kriege zur "Versorgungs-Sicherheit" finanzieren: d.h. der Staats-"Haushalt" dient vorrangig der militärischen Ressourcen-Verschwendung und Umwelt-Belastung.*

Da ist es kein Wunder, daß die Markt-fundamentalistischen westlichen kapitalistischen Staaten trotz aller "Klima-Konferenzen" und Sonntags-Reden immer zerstörerischer werden: ein Maß dafür ist der "Erd-Überlastungs-Tag" - der Tag, an dem ein Land den ihm jährlich schadlos zukommenden Grad an Natur-Nutzung, Rohstoff-Verbrauch, Schadstoff-Ausstoß usw. erreicht hat, und der wird immer früher:

Das Umwelt-technisch unauffällige, aber extrem reiche Luxemburg hat bereits Mitte Februar sein rechnerisches Jahres-Budget an Umwelt-Verbrauch erreicht und verbraucht den Planeten seither auf Kosten des Rests der Welt. Die meisten wohlhabenden EU-Länder (Dänemark, Litauen, Finnland, Österreich, Schweden, Tschechien, Belgien, Irland, Malta**) haben nach rund einem Vierteljahr ihr Jahres-Budget verpulvert, Frankreich*** nach knapp, und D-Land nach etwas über einem Dritteljahr: ab April/Mai (also jetzt) beginnt der nicht wieder gut machbare Raubbau, gefördert von reaktionären Regierungen und der ebenso reaktionären und überflüssigen "EU-Kommission"...

Man möchte meinen, die weltweiten wirtschaftlichen und militärischen "Krisen" seien nur erzeugt worden, damit niemand merkt, daß das neo-feudale Kapital nicht an der Zerstörung des Planeten gehindert werden soll bzw. darf: denn die psycho- und soziopathischen heutigen Milliardäre präsentieren sich ebenso "Gott-gewollt", wie die mittelalterlichen und barocken Inzucht-"Eliten" von "Gottes Gnaden".
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* das internationale Militär ist erwiesenermaßen sowohl im Ruhe-, als auch im Kriegs-Zustand einer der größten Umwelt-Schädlinge weltweit
** was ist eigentlich mit den vier süd-europäischen Ländern?
*** vermutlich ohne Berechnung des AKW-Mülls

7. Oktober und 11. September: besser nicht untersuchen

Bekanntermaßen hat das Bush-Regime 2001 mit allen Mitteln die Untersuchung des WTC-Einsturzes vom 11. September verhindert und später einen Fake-"Untersuchungs"-Ausschuß aus guten Freunden zusammen gestellt, der weder auf Beweis-Material noch auf Zeugen Zugriff hatte und in dessen "Bericht" nichts steht - jedenfalls nichts, was der Verschwörungs-Theorie des Regimes widersprechen würde, oder Versäumnisse des Regimes und seiner Geheimdienste oder sogar deren Verwicklung andeuten würde...

Das gleiche versucht jetzt das Netanjahu-Regime mit dem 7.Oktober (Wer die Aufklärung des 7. Oktobers verhindert, "Frankf. Rundschau") - da kommt man doch sofort auf die selbe Idee, wie beim 11. September: das Regime und/oder seine Geheimdienste brauchten einen "Terror-Anschlag" aus politischen Gründen, und deshalb haben sie ihn trotz Warn-Zeichen nicht verhindert, oder sogar unterstützt, oder am Ende selbst veranstaltet (wer das für "unmöglich" hält, muß sich bloß mal in der Historie umsehen, besonders in der der USA*: bezeichnender-weise hat 1 Jahr vor dem 11.September 2001 der reaktionäre Thinktank "Project for a New American Century (PNAC)" aus späteren Bush-Regime-Mitgliedern gefordert, man bräuchte mal ein "neues Pearl Harbor"..., und schon davor waren unter anderm Afghanistan und Irak auf der US-Interventions-Liste).

Genauso hat das faschistoide Zionisten-Regime vielleicht nur auf einen "Grund" gewartet, um das "Hamas"-Problem in Gaza endgültig zu lösen und die Besatzung des West-Jordan als Annektion zu vollenden und in einem Aufwasch mit den vorhersehbar Palästina-solidarischen Schiiten im Jemen, Libanon und Iran aufzuräumen... Das "verspätete" Eingreifen der israelischen Armee war schon Thema, aber die Gründe dafür will (außer den Hinterbliebenen der "Hamas"-Opfer) lieber niemand wissen, und schon garnicht was das Regime und der "allwissende" Mossad wußten...
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* USS-"Maine"-Explosion in Havanna 1898, Untergang der "Lusitania" 1915, "Pearl Harbor" 1941, Staats-Terror der NATO-Geheim-Armee "Gladio" in Europa, "Tonking-Zwischenfall" vor Vietnam 1964, usw. - Regierungen haben schon immer eigene Staats-Bürger "geopfert": natürlich solche in Uniform (siehe z.B. Kubrick´s Film "Wege zum Ruhm"), aber auch Zivilisten (siehe z.B. Milano 1969 und Bologna 1980, Oklahoma City 1995, oder geplante "Operation Northwoods" 1962, u.v.m.)

Neue GeStaPo: Reichs-Bann oder Gefängnis für Rußland-Versteher und Israel-Kritiker

Der selbst alters-untaugliche Kriegs-"Ertüchtiger" Pisstorius sieht NATO, EU und damit auch D-Land bereits im Krieg mit (oder gegen?) Rußland (Deutschland bereitet sich auf Krieg vor: Der Feind ist Russland, "Berl. Zeitung") und bedroht jeden Verdacht auf pro-russische (oder nicht entschieden anti-russische*) Haltung mit bereits vor-exerzierten "Sanktionen", die einer Ächtung (wie mittelalterliche päpstliche "Exkommunikation" samt "Gang nach Canossa") und Entrechtung gleich kommen und ein normales Leben quasi unmöglich machen (siehe meinen Eintrag vom 18.3.).

Die hessische "CDU"-Regierung will im gleichen Geist einen Gesetzes-Entwurf einbringen, nach dem das Bestreiten des Existenzrechts Israels, das bisher im Zug der Meinungs-Freiheit straflos (aber informell bereits "sanktioniert") geäußert werden darf**, mit bis zu 5 Jahren Haft geahndet werden soll (Antisemitismus: Soll die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar werden?, "Süddt. Zeitung") - vielleicht fällt darunter schon Macrons Zurechtweisung des selbst-gerechten Netanjahu, daß Israel als territorialer Staat schließlich (sinngemäß) nur von Gnaden des Völkerbunds existiere (bzw. aufgrund von dessen Ratlosigkeit nach dem Holocaust...), oder auch Sanchez´ Aufforderung an die EU, das "Assoziierungs-Abkommen" mit Israel wegen dessen Kriegs-Verbrechen auszusetzen, oder die Forderung nach einer "2-Staaten-Lösung" und einem Ende der West-Jordan-Besatzung samt illegaler "Besiedlung" und "Siedler"-Terror... und ganz sicher und lächerlicher-weise die Benutzung der "Palästinenser"-Parole "From the River to the Sea", die allerdings zugegebener-maßen ursprünglich von zionistischen Imperialisten stammt...***

Kurz: wir sind wieder auf dem "1984"-Weg, der seit über 100 Jahren vor sich hin schlingert - derzeit (man könnte sagen: seit dem "Corona"-Regime) wieder in klar faschistoide Richtung...

Dieser Text wurde zur Sicherheit nicht mithilfe von "KI" erstellt !

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* kaum zu glauben: wer nicht stramm anti-russisch ist, soll erstmal selbst nachweisen müssen, daß er kein russischer "Agent" ist: das sind GeStaPo-Methoden...
** genauso, wie z.B. die west-kapitalistische Forderung erlaubt ist, "Rußland zu ruinieren" und die "Russische Föderation zu zerschlagen" (oder andere Staaten, wie Kuba, Venezuela, die Volks-Republiken China und Nord-Korea, oder den Iran, usw.)
*** siehe meinen Eintrag vom 4.10.2024 - daher auch der zionistische Anspruch auf den West-Jordan, den die "Auserwählten Jehovas" angeblich schon zu alt-testamentarischen Zeiten (v.Chr.) nur mit roher Völker-mörderischer Gewalt erobert hatten - wie später die "Kreuzzugs"-Ritter: "Gott will es!" (Wer will so einen "Gott"?)

NASA-Chef und Moon- bzw. Star-Wars

Spätestens seit der neuen Mond-Fahrt weiß man: der NASA-Chef sieht nur aus, wie Meister Yoda* - in Wirklichkeit heißt er mit "Mossad"-Code-Namen "Jared Isaacman" (wahrscheinlich Jared Ben Isaak, geboren als harmloses osteuropäisches US-Immigranten-Kind im Juden-Slum von Brooklyn**, von Reagan´s "Star-Wars" versaut, und inzwischen leider IT-Milliardär und Kumpel von Musk und Trump...) - als Milliardär hätte er sich inzwischen wohl mal eine chirurgische Segel-Ohren-Korrektur leisten können, zumal er als Hobby-Astronaut ab und zu Helm tragen muß.
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* siehe Trump nominiert Musk-Vertrauten Isaacman als neuen NASA-Chef | tagesschau.de
** siehe "Es war einmal in Amerika", Film von S. Leone (1984) - Brooklyn ist ein Stadtteil (Suburb) von Manhattan (New York), wie jeder TV- und Internet-Konsument weiß, Osteuropa dagegen Schauplatz von Pogromen gegen jiddische Schtetls, wie nicht jeder weiß

Natürlich blockiert der Iran wieder die Hormus-Straße (würde ich auch machen)...

...aber nicht, weil die Mullahs des Teufels sind, sondern weil das US-Regime sie arrogant verarschen will: während der Dauer der vereinbarten "Waffenruhe" wollte der Iran die Blockade aufheben, aber dann kündigten die US-Kriegs-Verbrecher an, daß sie ihrerseits deshalb noch lange nicht die Gegen-Blockade iranischer Häfen aufheben würden - tja, verarschen können die Iraner sich selbst: jeder mit ein bißchen Selbst-Achtung würde den US-Schweinen daraufhin sagen "Dann fickt euch doch selbst!", und genau das haben die Iraner erfrischender-weise getan: dem dreckigen und bigotten US-Imperialismus und ihrem fetten irren GröFaZ samt seinen pseudo-christlichen Jüngern Paroli geboten!

Schade, daß sich das nur militante Islamisten trauen, die im Haupt-Beruf unverschleierte Frauen verfolgen!

Selbst die "sozial-liberale" Welt-Versammlung, die derzeit auf Einladung des einzigen halbwegs aufrechten EU-Regierungs-Chefs, Sanchez, in Spanien tagt, traut sich nur verklausuliert und ohne allzu direkte Täter-Benennung die aktuellen Völkerrechts-Verletzungen und Kriegs-Verbrechen zu "beklagen", als ginge es hier um ein Arzt-Geheimnis*, obwohl die Benennung der Opfer (Gaza, West-Jordan, Venezuela, Iran, Libanon, sowie 65 Jahre Kuba-Blockade und deren Verschärfung) keinen Zweifel an den Tätern aufkommen lassen... Faxem!
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* tatsächlich geht es ja auch um die Krankheit diverser amtlicher Sozio- und Psychopathen

Der Immigrations-Hintergrund-Scherz

Die aktuelle Vorsitzende der mittlerweile unbedeutenden britischen "Konservativen" ist eine Immigrantin aus Nigeria, die erst im Alter von 16 Jahren mit ihren Eltern nach England kam - jetzt will sie den Rechts-Nationalen die Anti-Immigrations-Position streitig machen, denn die Massen-Einwanderung von Flüchtlingen "bedrohe den schönen Traum einer besseren Gesellschaft, wegen dem ihre Eltern damals nach England kamen" (wie sie sinngemäß sagte): die etablierte zweite Generation der post-kolonialen "Commonwealth"-Immigranten, die sich grade nach langem Kampf so schön eingerichtet hatte, fühlt sich offenbar von den neuen Habenichtsen bedroht, die das Image der dunklen Hautfarbe wieder trüben könnten, oder den wenigstens halbwegs integrierten "alten" Farbigen die Niedriglohn-Jobs streitig machen...

Ähnlich hat der südtiroler Deutschland-Immigrant und jetzige TV-Moderator Lanz in seinem Exil-Land Wähler entdeckt, die allein wegen ihrer Anti-Immigrations-Haltung der "AfD" ihre Stimme geben - und sich als längst eingebürgerte Kinder oder Enkel von türkischen "Gast-Arbeitern" herausstellten, die nicht noch mehr nahöstliche Konkurrenz auf dem Gemüse-, Döner- und Drogen-Markt wollen...

Und ähnlich hat schon der gescheiterte konservative Premier der britischen "Konservativen", der Inder Sunak, dessen Familie vom "Empire" als "Oberschicht" in die schwarz-afrikanischen Kolonien verpflanzt worden war, bevor sie aus diesem "Saustall"* nach England floh (wo er finanziell vorteilhaft und post-kolonial heiratete), sich als Maß-Anzug-Kämpfer gegen "illegale Immigration" zu profilieren versucht.**

In der US-amerikanischen und kanadischen Kolonial- bzw. Völkermord-Geschichte wurde immer wieder hervorgehoben, daß "halb-blütige" Mestizen*** aus ziemlich plumpen psychologischen Gründen krassere "White-Pride"-Rassisten waren, als die weißen Eroberer... Ganz abgesehen vom US-Rassismus aller Einwanderer (und nach dem Völkermord an den Ur-Einwohnern gab es quasi nur noch Einwanderer) gegenüber der jeweils zuletzt eingewanderten Nationalität...
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* "Coup de torchon", geniale französische Kolonial-Satire von B. Tavernier (1981) mit Ph. Noiret und I. Huppert (das britische "Empire" war meines Wissens zu so viel Selbst-Kritik bis heute nicht fähig)
** siehe meinen Eintrag vom 6.2.2023
*** außer den kanadischen "Métis", die sich als eigene anti-koloniale Ethnie begreifen