Regierung findet: Informations-Freiheit schadet dem "Staats-Wohl"

Offenbar gibt es seit 2006 ein "Informations-Freiheits-Gesetz" (IFG), das jedem den bedingungslosen Zugang zu amtlichen Vorgehen, Dokumenten usw. von Bundes-Behörden (teils auch auf Landes-Ebene), jedenfalls sofern er sich durch Anträge und Anfragen kämpft und bereit ist, die hohen (teils 3-stelligen) "Gebühren" zu bezahlen - statt diese elitäre Nutzung durch betuchte Medien oder Organisationen zu demokratisieren und Anfragen schnell und kostenlos zu beantworten (wie es in Skandinavien für jedermann normal ist), soll jetzt sowohl der Zugang erschwert, der berechtigte Kreis verkleinert und die "Gebühren" erhöht werden, und zwar mit dem seltsamen Argument, einerseits "Bürokratie" (also Bearbeiten von legitimen Bürger-Interessen als "überflüssig") abzubauen*, und andererseits überhaupt die Informations-Verbreitung einzudämmen, da sie dem "Staats-Wohl und der Staats-Sicherheit schade" und in die Hände "feindlicher Geheimdienste" gelangen könne: als hätten nicht alle Dienste mindestens die Informationen, die einen Bürger zu einer Anfrage veranlassen... (höre den "Wortwechsel" im D-Radio Kultur: Informationsfreiheit - Wie transparent soll der Staat sein?, 24.7.2026)

Dazu passend schreibt F. Warweg aktuell in der "Berliner Zeitung": Exklusiv: Kanzleramt ordnet totale Geheimhaltung über Vorwarnungen zur Nordstream-Sprengung an - die Anfrage der "AfD"-Abgeordneten könne nicht beantwortet werden, weil das "Staats-Wohl gefährdet" sei... Die Frage war nicht, ob es Vorwarnungen gegeben habe (denn die sind schon öffentlich bekannt), sondern warum die Regierung daraufhin nichts unternommen habe... Den sogenannten "Souverän", nämlich das, was volkt, gehen solche Sachen natürlich nix an (Hauptsache, er bezahlt hinterher ohne allzu böses Grollen doppelt so viel für sein Gas), zumal es hier um die eigentlichen Profiteure handelt, mit denen man es sich aus unerfindlichen Gründen nicht verderben will - die US-Energie-Multis:
‘Thank you, USA’ – Outrage after former Polish defense minister claims US destroyed Nord Stream pipelines (https://rmx.news/poland, 28.9.2022)
- wer sonst hätte ein Interesse daran gehabt, zum Teufel? Und die gesamte US-Geschichte wimmelt nur so von Kriegs-Lügen - angefangen von der möglicherweise garnicht so gloriosen "Boston Tea Party" von 1773**, mit der angeblich die sogenannte "Revolution" der Sklaven-Halter und "WASP"-Kapitalisten gegen das British Empire begann... (siehe den schon mehrmals erwähnten F. Kürnberger: "Der Amerika-Müde", und den bekannten A. de Toqueville: "Über die amerikanische Demokratie", beides Nachdrucke von Ausgaben des 19.Jh.s)
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* die Bürokratie wird im Gegenteil zunehmen, da man in Zukunft ein "berechtigtes Interesse nachweisen" muß, das wiederum geprüft und bei Ablehnung erklagt werden muß, ebenso wie sich bisher berechtigte Kreise durch spitzfindige Anträge den weiteren Zugang zu "erschleichen" und bei Mißlingen zu erklagen versuchen werden...
** ähnliche Scherze hab ich in meiner Jugend auch vollbracht (nach endgültiger Verjährung werd ich eine Liste veröffentlichen)

Die "Kapital-basierte" Rente: Volks-finanzierte Risiko-Börsen-Spekulation

Jüngst war bei "t-online" zu lesen: Krankenkassen verspekulieren Millionen an Beitragsgeldern - "Mehrere [deutsche]Krankenkassen [und kassenärztliche Vereinigungen] haben insgesamt Hunderte Millionen von Euro mit riskanten Investments verloren." Offenbar wurde mit den gesetzlichen Rücklagen auf "halb-legale" Weise spekuliert.

Da kann man ja gespannt sein auf die "Kapital-basierte" Rente: in den USA sind die Renten-Fonds regelrechte Heuschrecken, die die Märkte überheizen und aussaugen - aber sich auch mal verspekulieren können (siehe "Kapital-basierte" Lebens-Versicherungen...). Und warum hat die "geförderte private Alters-Vorsorge" ("Riester" usw.) schon nicht funktioniert? Sowas braucht kein Mensch:
"Riester und dergleichen
Sind nur für die Reichen!"

Rechtsradikales Bevölkerungs-Wachstum: "Leih-Mütter" und JD-Vance-"Mestizen"

Renate Künast ist vielleicht keine Sympathie-Trägerin, aber so abwegig ist ihre "schockierende Theorie" nicht, daß reiche Rechts-Radikale nicht nur "unsterblich" werden wollen*, sondern auch ihre angeblichen "Über-Menschen"-Gene für eine neue "Herren-Rasse" (oder sowas) verbreiten wollen, und daß Schwule dazu auf in D-Land illegale "Leih-Mütter" im Ausland zurückgreifen - wenn man sich´s leisten kann, natürlich nicht mit einer billigen Slawin oder "Farbigen" in der 3. Welt, sondern lieber mit einer "Krisen"-geschüttelten US-"Arierin", wie im Fall der schwulen Ehepaare Spahn&Co. und Streeck&Co., beide "CDU"-Apparatschiks, deren Partei (und bis vor kurzem verbal auch der quasi bereits schwangere Spahn) "Leih-Mutterschaft" militant verdammt... (Ich hoffe, man darf den Millionär Spahn ungestraft "rechts-radikal" nennen, weil er Teilnehmer der krypto-faschistischen Zirkel des zufällig ebenfalls schwul-verheirateten und irren Endzeit-evangelikalen US-Milliardärs Peter Thiel ist, oder jedenfalls war, und auch Bananen-Republik-Händel mit nutzlosen "Masken" betrieb...) 

Künast erwähnt daneben kaum verwunderliche Nachrichten**, nach denen auch der verquere reaktionäre Milliardär Elon Musk ein paar von seinen 14 Kindern nicht nur von diversen Gattinnen, sondern auch von "Leih-Müttern" produzieren ließ... Musk wiederum wuchs als privilegierter "Weißer" im Apartheids-Südafrika auf, und Thiel ähnlich im von Südafrika annektierten Apartheids-Namibia: könnte das (neben unterschiedlichen familiären Traumata) fatale Seelen-Verwandtschaft erzeugt haben? Musk´s "Space X" und Thiel´s "Palantir" verfolgen beide das faschistoide Ziel totaler Kontrolle im und aus dem "Weltraum"...

Dagegen ist der häßliche junge reaktionäre Trump-Vize JD "Vance" (1984 in Ohio geb. als "Bowman") ebenso "bodenständig", wie widersprüchlich: aus "einfachen Verhältnissen" in absterbender Bergbau-Region von (schon wieder) dem dubiosen Thiel in Trump´s "MAGA"-Idioten-Bewegung befördert, als Vize-Präsident des "White-Supremacy"- und "Anti-Immigrations"-Regimes (mit seinen faschistoiden "ICE"-Mördern von nicht-"arisch" aussehenden Passanten) seit 2014 ausgerechnet mit der Tochter drawidisch-indischer Hindu-Immigranten (allerdings immerhin oberste "Brahmanen-Kaste", aber das sieht "ICE" denen auf der Straße ja nicht an) verheiratet, und er hat (soweit bekannt ganz ohne Bio-Labor) vier "Mestizen"-Kinder ervögelt (was Trump wohl noch garnicht aufgefallen ist), die es in den für sie vorgesehenen "WASP"-Schulen*** wohl nicht leicht haben werden - und Usha Vance (geb. Chilukuri), selbst Erfolg-reiche Juristin, lebt jedenfalls nicht vom "Leih-Mutter"-Honorar, sondern inzwischen natürlich als "Vice-First-Lady" von JD´s Gehalt und seinen einträglichen Beziehungen...

Spahn dagegen hat vermutlich selbst als "Gesundheits-Minister" und als "Fraktions-Vorsitzender", und erst recht jetzt als nur noch "einfacher Abgeordneter" mit seinen brutto 12.000 €/Monat (plus Steuer-freier Sonder-Vergütungen) weniger als sein praktischerweise in der Pharma-Branche tätiger Gatte verdient: siehe die Millionen-Villa des Paars, in der nun der "Mobbing"-prädestinierte Pseudo-Sproß der US-"Leih-Mutter" mit zwei "Vätern" großwerden muß... 

Aber das ist wahrscheinlich Scheiß-egal, weil gleichzeitig wegen "Politikern" wie Trump, Vance, Merz, Streeck und Spahn (und Lobbyisten, wie seinem Gatten, oder den Partei-Spendern und Geheimdienst-Zu-Arbeitern Musk und Thiel) sinnlose Kriege und "präventive" Aufrüstung, gigantische Klima-schädliche KI-"Rechen-Zentren" und (trotz "Pandemie") Weiter-Forschung an "Corona"-Viren als Bio-Waffen, unverminderter Einsatz Krebs-erregender Pestizide und anderer Chemikalien (wie das "neue Asbest": die berüchtigten all-gegenwärtigen "PFAS" usw.), steigende Mieten, Meeres-Spiegel und Methan-Dämpfe aus auftauenden Perma-Frost-Böden, zunehmende Kontrolle, Überwachung und immer raffinierter wirkende Propaganda, "Matrix"-ähnliche Digitalisierung und Abhängigkeit****, "Metropolis"-ähnliche Neo-Feudalisierung***** und andere Schrecken der Neuzeit alle individuellen und sozialen Probleme zum "Luxus" degradieren werden:  "normal" wird für das überflüssige Proletariat werden, wie es unseren "Trümmer"-Groß- oder -Urgroßeltern Mitte des 20. Jahrhunderts und allen nachfolgenden Opfern globaler imperialistischer Kriege ging, und wie es den meisten de-kolonisierten Kapitalismus-Opfern von "IWF" und "Weltbank" immer noch geht...

Wacht auf, Verdummte dieser Erde!

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* die "trans-humanen" Frankensteins im Gefolge des Gugl-Gurus Kurzweil & Co.
** Elon Musk – Wikipedia
*** "White Anglo-Saxon Protestants"
**** siehe auch S. Lem´s Bestseller: "Der futurologische Kongreß" (1970) und F. Schmoll: "Kiezkoller" (1988, wo "3.-Welt"-Berliner fürchten, ohne das jährliche "Update" ihrer implantierten Überwachungs-Chips durch die asiatische Weltmacht nicht "leben" zu können)
***** Film von F. Lang (1927) - vgl. Monty Python: "Die Ritter der Kokosnuß" (1975) - wie man sieht, hat das digital verblödete 21. Jahrhundert nichts erwähnens-wertes zum "Sinn des Lebens" beigetragen...

Gastgeschenk von Erdogan an Kollegen beim NATO-Gipfel in Ankara: je ein personalisierter Revolver

Die erfolgreiche Politik-Professorin Ulrike Guérot, die wegen unliebsamer Äußerungen und Publikationen zu den Corona-"Maßnahmen" und zum Ukraine-Krieg unter dem Vorwand angeblicher "Plagiate" von der Uni Bonn 2023 auf schäbige Weise entlassen worden war, erinnert im "NachDenkSeiten"-Interview* an folgende historische Parallele: "In einem Bericht des Völkerbundes von 1925 sollte die Frage beantwortet werden, wer – die Briten, die Deutschen, die Franzosen etc. – dafür verantwortlich war, dass der 1. Weltkrieg, der militärisch 1916 eigentlich schon entschieden war (genauso wie der russisch-ukrainische Krieg seit mindestens 2023 zugunsten von Russland militärisch längst entschieden ist) als Abnutzungskrieg verlängert wurde. Die Antwort des Völkerbundes war: Wegen der Rüstungs-Industrie. Sie hatte sich noch nicht genug vollgesaugt mit Rüstungsgeschäften. Wer den Rüstungsbasar auf dem NATO-Gipfel in Ankara verfolgt hat, der dürfte heute wohl zu ähnlichen Ergebnissen kommen. (...) Aus amerikanischer Sicht sind alle Ziele erreicht (...). Es ist bezeichnend, dass auf der Webseite des Weißen Hauses zum NATO-Gipfel nur eine „Erfolgsliste“ zu sehen ist, welche tollen „Rüstungsdeals“ in Ankara abgeschlossen wurden, für die die Europäer an amerikanische Rüstungsfirmen zahlen. (...) Um den Preis ihrer eigenen Deindustrialisierung, ganz zu schweigen von einer sozialen Verarmung, finanziert Europa jetzt die amerikanische Reindustrialisierung über die Rüstungsindustrie, um einen Krieg zu verlängern, der Europa dauerhaft wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich, kulturell und politisch zerstört."

Nur die türkische Rüstungs-Industrie kann sich noch behaupten: sie durfte für Erdogan die 32 Revolver mit den eingravierten Namen der nationalen NATO-Machthaber samt gepolsterter Holz-Geschenk-Kisten und scharfen Patronen herstellen (beiliegend je eine türkische Ausfuhr-Genehmigung**): ein schönes Geschenk für diese Bande von Kriegs-Treibern!
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* Ulrike Guérot: „Die Ukraine wurde massiv instrumentalisiert und Europa scheitert an seiner eigenen Dummheit“ (Hervorh. von mir) 
** vielen fehlte allerdings leider die heimische Einfuhr-Genehmigung... Aber sie lassen ja auch lieber töten...

Wenn das Jehova wüßte: Fascho-Zionisten werden "Herren der Fliegen" (und der Krokodile)

"Der israelische [Polizei-]Minister Itamar Ben-Gvir will Krokodile einsetzen, um palästinensische Häftlinge bewachen zu lassen." ("Welt": Israel plant Gefängnis mit Krokodilen – Ministerin ebnet Weg für „Alligator Alcatraz“; "Spiegel": Israel will Krokodile zur Sicherung von Gefängnissen einsetzen; u.a. Berichte) - Der Kippa-fundamentalistische und rechts-radikale Ben-Gvir begibt sich direkt zurück in vor-"aufgeklärte" faschistoid-symbolistische Despotien, wie sie schon das "auserwählte Volk" im "alten Testament" kannte, wie sie W. Golding in "Herr der Fliegen" (1954)* oder wie sie Eli Sagan in "Tyrannei und Herrschaft" (1987)** beschrieb. Schon 2024 hatte der in einer illegalen Orthodoxen-"Siedlung" im besetzten West-Jordan wohnende Mast-Schweins-gesichtige Provokateur*** Ben-Gvir gefragt, warum man so viele palästinensische Gefangene mache: ob man nicht einfach mehr von ihnen erschießen könne?****

Aus solcherart Ultras besteht des seit jeher rechten Zionisten Netanjahu Regierung und Koalition, deren militärische und finanzielle Unterstützung "deutsche (und US-) Staats-Räson" ist, und deren Kritiker sowohl in Israel, als auch in D-Land und in den USA als "Antisemitisten" verunglimpft, gemobbt, zensiert und sanktioniert werden: ein Treppen-Witz der "Geschichte"...

Diese orthodox-"jüdischen" Zionisten sind genauso vernagelt und verderblich, wie die Dschihadisten der "Hamas", des "IS", der "Taliban", der iranischen "Mullahs", der somalischen "Al-Shabaab", von "Boko Haram" usw., und wie die letzten militant anti-liberalen "Papisten" oder die zunehmend weltweit missionierenden rechts-national-puritanischen US-"Evangelikalen" - all diese historisch Völker-mordenden und längst obsoleten Monotheismen dürften wegen Volks-Verhetzung keinen "Denkmal-Schutz" mehr haben, geschweigedenn "UNESCO-Kulturerbe" sein (ihre "Tempel" natürlich schon, obwohl man die einem sinnvolleren Gebrauch zuführen sollte: also einem "heidnischeren" oder auch "popularistischeren" Gebrauch, der nicht unbedingt im Dawkins´schen Sinn "rationalistisch" bzw. im Marx´schen Sinn "wissenschaftlich" sein muß: eine Art "Instand-Besetzertum", wie es in den späten 70er- und frühen 80er-Jahren den vernachlässigten, ehemals elitären (bzw. zumindest hierarchisch gegliederten) Häusern diverser Städte geschah... In Holland z.B. sind viele Kirchen mangels Besuchern zu Badminton-Hallen u.ä. umgewidmet worden...).

Im übrigen sind die "Juden" nach 2000 Jahren Diaspora ebenso wenig, wie die "Buddhisten" nach fast 3000 Jahren Verbreitung, die "Christen" nach 1800 und die "Moslems" nach 1400 Jahren Eroberung, Kolonisierung und Zwangs-Missionierung, ein "Volk", sondern eher eine der globalen Sekten mit einem reellen oder fiktiven "Guru" und einem mehr oder weniger konkreten "Kodex" - wie die internationalen "Sanyassins" der "Bhagwan"-Bewegung, die "Amnesty"-, "Greenpeace"- und "Robin-Wood"-Aktivisten, Reporter und Ärzte "ohne Grenzen", "Freimaurer"-Logen, die anarchische "Monte-Veritá"-Gemeinschaft, der Nazi-"Lebensborn" und Himmlers "Arier"- und "Germanen-Kult", die "Bilderberger", das "World Economic Forum", die "Atlantik-Brücke" und ähnlich bizarre "GmbH"s und exklusive Clubs, Zigarren-Liebhaber- und Pädophilen-Zirkel, sowie "Facebook"-Freundeskreise, Veganer-Communities usw.

Die meisten US-"Juden" (außer z.B. dem häßlichen US-Kriegs-Verbrecher Kissinger) sind übrigens keine deutschen Holocaust-Flüchtlinge (deren Aufnahme weltweit ein Armuts-Zeugnis ist), sondern Nachkommen von Emigranten aus der ost-europäischen und russischen Pogromzeit des 19. Jahrhunderts, und sie mußten sich in den US-Ostküsten-Slums genauso "hoch-arbeiten", wie Feuchtwangers "Jud Süß" (1925) im Herzogtum Württemberg des 18. Jahrhunderts - und genauso, wie die anderen US-Einwanderer in der Arschkarten-Reihenfolge ihres Eintreffens: Schotten, Iren, Deutsche, Italiener, Skandinavier, Franko-Kanadier (wie Kerouac), Asiaten, Latinos...
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* am Beispiel einer außer Kontrolle geratenen britischen Internats-Mobbing-Hierarchie
** am Beispiel der absurd-despotischen Königreiche Buganda, Hawaii und Tahiti im 19. Jahrhundert: Sagan beschreibt eindringlich bis Ekel-erregend das "archaische" Phänomen, wie Gesellschaften eine völlig willkürliche Despotie ertragen und gradezu mittragen oder sogar fordern,,,
*** siehe Itamar Ben-Gvir – Wikipedia 
**** Ben-Gvir, dessen Vorfahren (natürlich?) keine Holocaust-Opfer, sondern Einwanderer aus dem Irak waren, hätte vermutlich Eichmann nicht zum Tod verurteilen lassen, sondern in sein Ministerium geholt (wie es auch die USA nicht nur mit W. v. Braun, sondern auch mit "normalen" SS-Verbrechern gemacht haben...) - angesichts von faschistoiden Rassisten wie Ben-Gvir und der Apartheid des Zionisten-Staats muß es wohl erlaubt sein, zu fragen, ob die Gründung Israels eine gute Idee war...

Militär-Paraden verbieten !

Die bösen Russen, Chinesen, Nord-Koreaner und Iraner plustern sich mit sinnloser Zurschaustellung ihrer albernen Waffen und ihrer im albernen Gleichschritt hampelnden Soldaten - derselbe Schwachsinn, vorgeführt von den kapitalistisch-"revolutionären" Sklaven-Halter-Nationen Frankreich (14.7.) und USA, treibt den Schwachköpfen und den internationalen Gästen (diesmal sogar dem faschistoiden Selenski) die gerührten Tränen in die Augen - hat keiner von diesen Kriegs-Fans Heinrich Manns "Untertan" (1918) gelesen oder Stanley Kubrick´s "Wege zum Ruhm" (1957) gesehen?

Geld-Verschwendung und Entmenschlichung wie vor 85 und vor 115 Jahren und in den trüben Zeiten davor, die man witziger-weise "Zeitalter des Humanismus und der Aufklärung" nennt... In Wirklichkeit ging es nach dem Fall der Militär-Diktatur des Römischen Reichs den Mensch nie so schlecht, wie seit der "Renaissance", also seit der Erfindung von Kapitalismus, Kolonialismus und Puritanismus!

Und während in den letzten 150 Jahren durch die Kämpfe des Volkes in einigen Ländern die schlimmsten Auswüchse abgemildert wurden, ist man im 21. Jahrhundert offenbar wieder auf dem umgekehrten Weg zu Re-Militarisierung und Neo-Feudalismus, ohne daß das "Instagram"-verblödete und "Amazon"-belieferte Volk nennens-werten Widerstand leisten würde...

Renten-"Reform" schafft Arbeitsplätze - zumindest für H-Beck

H-Beck wird überraschend von einem dänischen Hoch-Preis-Immobilien-"Investor" als "Senior Advisor"* angestellt: „Seine Aufgabe besteht darin, das Unternehmen bei Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung, der urbanen Transformation und der Mobilisierung privaten Kapitals für Investitionen in Städte zu unterstützen“, blubbert sein Arbeitgeber.**
Da der "grüne" Partei-Karrierist H-Beck weder von "Stadtentwicklung", noch von "urbaner Transformation" (?) Ahnung hat, bleibt die "Mobilisierung privaten Kapitals" übrig, und tatsächlich hat H-Beck nach eigenen Angaben erkannt, "wie die Skandinavier eigentlich ihre Infrastruktur finanzieren. Im Grunde läuft es ja so, dass die Pensionskassen in die Infrastruktur hinein investieren"**, und nachdem die deutschen Arbeitnehmer in Zukunft 2% ihres Einkommens in eine (nach US- und skandinavischem Vorbild) "Kapital-gedeckte" Renten-Versicherung stecken müssen, gibt es bald Milliarden zu verteilen, die ein gut verbandelter deutscher Ex-Wirtschafts-Minister vielleicht zu einem guten Teil in den dänischen Immobilien-Konzern umlenken könnte, der so garnichts mit "bezahlbaren Wohnungen für Menschen mit normalem Einkommen" (H-Beck über seinen neuen Job) zu tun hat?

H-Beck nutzt also seine Polit-Beziehungen, um "privates Kapital" in Fonds zu locken, die nur ihren Erfindern, aber nicht den "Sparern" und künftigen "Rentnern", grandiose Renditen garantieren - wie man bereits an der Telekom-"Volks"-Aktie, diversen Finanz-Fonds, spekulativen "Lebens-Versicherungen" und der "Riester-/Rürup-Rente" gesehen hat...

Die ganz normale Korruption in Germoney und jedem Scheiß-kapitalistischen "1.-Welt"-Staat: da mag man sich neo-faschistische Staaten, wie die Ukraine, Estland, Tunesien, die USA, Italien, Malaysia, Israel, Argentinien, Katar oder die Türkei (usw.) garnicht erst vorstellen...***
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* über-bezahlter Blabla-Job für nützliche Lobbyisten
**Robert Habeck: Urban Partners bestreitet Zusammenhang zwischen Viessmann-Beteiligung und Habecks neuem Job - DER SPIEGEL: natürlich kein "Geschmäckle", weil "Viessmann" die von H-Beck protegierte Wärme-Pumpen-Produktion verkauft habe und nur eine Minderheit bei "Urban Partners" halte...
*** siehe Oswald Spengler: "Der Untergang des Abendlandes" (1918-22)